Energie„wende“ leider wörtlich genommen

Im Editorial der KKA versuche ich eine gewisse Vielfalt bei der Themenauswahl zu bieten. Leider muss hier das gleiche Thema aufgreifen, das bereits in KKA 1/2015 behandelt wurde. Dort hatte ich den NAPE, den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz, gelobt; bzw. verschiedene Verbandsvertreter der TGA-Branche zitiert, die einhellig die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt hatten, künftig Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung steuerlich absetzen zu können. Im Februar 2015 kam dann jedoch – ausgehend vom Koalitionsausschuss – eine Energie“wende“, wie sie sich keiner gewünscht hat: Die geplante steuerliche Absetzbarkeit wurde gekippt – stattdessen sollen erweiterte Zuschüsse der KfW-Bank als Anreiz dienen (als ob es derzeit schwierig sei, günstig an Kredite zu kommen). Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt – die TGA-Branche wurde im Zusammenhang mit diesem Thema innerhalb weniger Wochen auf einer wahren Gefühlsachterbahn durchgeschüttelt und äußerte sich entsprechend. So hieß es seitens des VDMA: „Ein Modell der steuerlichen Förderung hätte sich als Anreizsystem noch am ehesten technologieneutral und mit guter Anreizwirkung gestalten lassen. Der VDMA bedauert diese Entwicklung.“ ZVSHK und BDH vertreten die Auffassung, dass diese Entscheidung der großen Koalition die Bereitschaft von Investoren, in eine neue Heizungsanlage zu investieren, noch weiter verringern werde und befürchtet negative Auswirkungen: „Die Stopp- und Go-Politik in dieser Frage konterkariert alle klimapolitischen Ziele, auf die man sich im Gebäudebereich verständigt hat.“ Die BID (Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland) kritisiert, dass die Koalition dem Gelingen der Energiewende entgegenwirke: „Die energetische Sanierung des Gebäudebestands wird ohne eine steuerliche Komponente der Förderung nicht erfolgreich sein.“ Günther Mertz, Geschäftsführer der Repräsentanz der TGA-Verbände in Berlin, kommentiert: „Mit Ankündigungen, denen keine Taten folgen, wird der Gesetzgeber seine selbst gesetzten nationalen Energieeffizienzziele nicht erreichen! Notwendige Sanierungsmaßnahmen werden nun nicht durchgeführt, weil der vom Bundeskabinett in Aussicht gestellte Anreiz dazu nicht kommen soll.“ Und der Baden-Württembergische Handwerkstag e.V. bezeichnet das Thema als „völlig verquere Entscheidung gegen Verlässlichkeit und Klimaschutz. Das ist wahrlich keine Sternstunde der Politik.“ Hier kann sich die KKA in der Bewertung nur anschließen. Unsere Bundesregierung zeigte mal wieder, dass sie leider so agiert, wie es schon Konrad Adenauer als Zitat zugesprochen wird: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“

Ihr Christoph Brauneis